- Vollmachten im Bankverkehr
- (Kontovollmacht, (notarielle) Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
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- Begrifflichkeiten, Umfang, Inhalte und Grenzen
- Formvorschriften: notariell oder privatschriftlich?
- Privatperson oder Firma
- Musterformulare praktisch für die Bank?
- Widerruf
- Original, Ausfertigung, (beglaubigte) Abschrift, Kopie etc.
- Auswirkungen für die Bank
- Praxisprobleme (Prüfungsumfang und Handlungsalternativen)
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- Pflichten der Bank
- Umgang mit auslegungsbedürftigen Vollmachtsregelungen (unklaren Formulierungen oder Bedingungen, einschränkenden Klauseln)
- Vollmachtgeber: Zweifel an der Geschäftsfähigkeit
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- Bevollmächtigte:
- Rechte des Bevollmächtigten
- Zweifel bzgl. bzw. (evidenter) Vollmachtsmissbrauch
- Haftungsrisiken der Bank aus Sicht des Mitarbeiters und der Rechtsabteilung
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- notarielle oder privatschriftliche Vollmacht
- Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers
- bei Fehlinterpretation
- bei widerrufener Vollmacht
- bei Vollmachtsmissbrauch
- Wichtige „Weichenstellungen“ im Vorfeld – Empfehlungen
2. Betreuung / Umgang mit Betreutenkonten in der Bankpraxis
- Wenn es keine Vorsorge- oder Betreuungs- Vollmacht gibt §§1814 ff BGB
- Verwandte oder Berufsbetreuer
- Notvertretungsrecht des Ehegatten
- Wesen, Begriffsbestimmungen und rechtliche Grundlagen, Betreuungsrechtsreform 2023
- Legitimation des Betreuers
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- Betreuerausweis und /oder Beschluss?
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- wie häufig darf die Vorlage verlangt werden?
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- (Nicht) Befreiter Betreuer, Berufsbetreuer
- Reichweite und Grenzen
- Genehmigungsfreie / genehmigungspflichtige Anlagen bzw. Verfügungen
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- Änderungen durch die Betreuungsrechtsreform
- Verfügungsgeld
- Anzeigepflichten und Genehmigungserfordernisse
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- bei Geld-/Vermögensanlage (Wertpapiere, Fondsanlagen), Geld-/Vermögensverwaltung
- Verfügungen
- Kreditaufnahme durch Betreuer
- Praxisprobleme bei der Kontoführung
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- Umgang mit Einwilligungsvorbehalt
- konträre Weisungen des Betreuten oder Kontobevollmächtigten
- Umgang mit bestehenden Vollmachten
- Spagat maximale Rechtssicherheit vs. (möglichst) schlanke und kosteneffiziente Kontoführung – Empfehlungen